Fünferplatz: Haushaltssperre in Nürnberg – 400-Millionen-Sparplan

vor 1 Stunde

8 Min. Lesezeit

Das Wichtigste in Kürze

In der Woche vom 2. bis 6. November 2026 tagten weder der Nürnberger Stadtrat noch seine Ausschüsse oder Kommissionen.
CSU und SPD haben sich laut Nürnberger Nachrichten darauf verständigt, im laufenden Geschäft der Stadt bis 2030 rund 400 Millionen Euro einzusparen.
Oberbürgermeister Marcus König und Stadtkämmerer Thorsten Brehm stellen die Eckpunkte der Haushaltskonsolidierung am Montag, 9. November 2026, vor; der Stadtrat berät den Haushalt 2027 am 19., 20. und 23. November.
Der Jugendhilfeausschuss hat sich am 29. Oktober 2026 dagegen ausgesprochen, den Wegfall des staatlichen Kindergartenzuschusses von 100 Euro im Monat mit städtischem Geld auszugleichen; endgültig entscheidet der Stadtrat Ende November.
Der Servicebetrieb Öffentlicher Raum (Sör) schlägt vor, bis Ende 2031 nur noch drei städtische öffentliche Toiletten zu betreiben; der Werkausschuss berät darüber am 11. November 2026.

Im Nürnberger Rathaus war die Woche vom 2. November 2026 sitzungsfrei, politisch aber nicht ruhig. Die Rathaus-Kooperation aus CSU und SPD hat sich nach einem Bericht der Nürnberger Nachrichten vom 5. November auf Einsparungen von rund 400 Millionen Euro bis 2030 verständigt. Am Montag legt die Stadtspitze die Eckpunkte vor, zwei Wochen später entscheidet der Stadtrat.

Die Entscheidung der Woche: Sparrahmen für den Nürnberger Haushalt

Stand: Verständigung der Fraktionsspitzen von CSU und SPD, noch kein Beschluss des Stadtrats.

Die Spitzen der beiden größten Fraktionen im Nürnberger Stadtrat haben laut Nürnberger Nachrichten in kleinem Kreis über den Haushalt beraten. Ergebnis: Im laufenden Geschäft der Stadt sollen bis 2030 rund 400 Millionen Euro eingespart werden. Für die Verhandlungen standen Jasmin Bieswanger und Michael Ziegler (SPD) sowie Daniel Frank und Max Müller (CSU). Welche Maßnahmen das Paket im Einzelnen enthält, ist bislang nicht öffentlich.

Porträt von Oberbürgermeister Marcus König im dunkelblauen Anzug vor einer Glasfassade — Oberbürgermeister Marcus König (CSU) stellt die Eckpunkte der Haushaltskonsolidierung am 9. November 2026 vor. Foto: Christine Dierenbach / Stadt Nürnberg

Die Stadt Nürnberg beschreibt die Lage als die größte finanzielle Herausforderung der vergangenen Jahrzehnte. Bis 2030 soll der Haushalt jährlich um 120 Millionen Euro entlastet werden, damit die Ausgaben die Einnahmen auch langfristig nicht übersteigen und der Haushalt genehmigungsfähig bleibt. Seit dem 29. Juli 2026 gilt zudem eine Haushaltssperre „bis auf Weiteres“: Neue Verpflichtungen sind nur noch erlaubt, wenn sie zwingend sind, freie Stellen werden intern besetzt.

Die Eckpunkte stellen Oberbürgermeister Marcus König (CSU) und Stadtkämmerer Thorsten Brehm am Montag, 9. November 2026, um 11.30 Uhr in einer Pressekonferenz vor. Bereits bekannt sind einzelne Positionen der übrigen Fraktionen aus den vergangenen Wochen: Bündnis 90/Die Grünen mit Volt hatten am 1. Oktober zwölf Vorschläge vorgelegt, darunter höhere Parkgebühren und eine höhere Zweitwohnungsteuer. Die Linke warnt vor Einschnitten bei Personal, sozialer Infrastruktur und Investitionen. Die AfD-Fraktion fordert, Zuschüsse an Nichtregierungsorganisationen und Projekte der freien Szene zu überprüfen. Stellungnahmen der Fraktionen zum neuen Sparrahmen lagen bis Redaktionsschluss nicht vor.

Gegen Kürzungen formiert sich Widerstand. Rund 50 Initiativen aus Kultur, Bildung und Sozialem haben am 3. November einen Brandbrief an Stadtspitze und Stadtrat verbreitet. Das Bündnis #UNKÜRZBAR Mittelfranken kündigt für den 19. November, den ersten Tag der Haushaltsberatungen, einen Besuch der Stadtratssitzung und ab 15 Uhr eine Kundgebung am Rathaus an. Mehr dazu: Haushalt Nürnberg: Freie Szene schreibt Brandbrief an den Stadtrat.

Was der Nürnberger Stadtrat aus der Vorwoche noch beschäftigt

Kindergartenzuschuss – Ausschuss gegen städtischen Ausgleich. Ab Januar 2027 entfällt die staatliche Beitragsentlastung von 100 Euro im Monat für Kindergartenkinder, für Krippenkinder fällt die einkommensabhängige Entlastung in gleicher Höhe ebenfalls weg. Der Jugendhilfeausschuss hat sich am 29. Oktober 2026 auf Vorschlag der Verwaltung gegen einen Ausgleich aus städtischen Mitteln ausgesprochen, teilte die Stadt am 3. November mit. Die städtischen Elternbeiträge steigen nicht, die für September 2027 geplante Anpassung wird auf Januar 2028 verschoben. „Der Wegfall der staatlichen Beitragsentlastung trifft viele Familien in einer Zeit ohnehin steigender Lebenshaltungskosten“, sagte Jugend- und Sozialreferentin Elisabeth Ries. Die endgültige Entscheidung trifft der Stadtrat Ende November. Mehr dazu: Kindergartenzuschuss: Nürnberg will die 100 Euro nicht ersetzen.

Porträt von Sozialreferentin Elisabeth Ries im dunklen Blazer mit rotem Pullover — Jugend- und Sozialreferentin Elisabeth Ries. Foto: Christine Dierenbach / Stadt Nürnberg

Weitere Ergebnisse vom 28. bis 30. Oktober – noch nicht veröffentlicht. Zu mehreren Punkten aus der Stadtratssitzung vom 28. Oktober, darunter der erste Nachtragshaushalt 2026, die Interessensbekundung für die Finals und die Gebühren für Brandmeldeanlagen, liegen weiterhin keine Ergebnisse vor. Gleiches gilt für den Austritt aus dem Rainbow Cities Network, den Tourismusbeitrag und die Zweitwohnungsteuer im Ältestenrat und Finanzausschuss. Die Sitzungsseiten des Ratsinformationssystems waren bei Redaktionsschluss nicht abrufbar. Mehr dazu: Fünferplatz der Vorwoche.

Zahl der Woche: 120 Millionen Euro

Um 120 Millionen Euro soll der Nürnberger Haushalt bis 2030 jedes Jahr entlastet werden, teilt die Stadt Nürnberg mit. Die 400 Millionen Euro, auf die sich CSU und SPD laut Nürnberger Nachrichten verständigt haben, betreffen das laufende Geschäft. Wie sich die Summe auf Kürzungen, Gebühren und neue Einnahmen verteilt, zeigt sich am Montag.

Porträt von Stadtkämmerer Thorsten Brehm im dunkelblauen Sakko vor einer Glasfassade — Stadtkämmerer Thorsten Brehm verantwortet als Finanzreferent den Nürnberger Haushalt. Foto: Ludwig Olah / Stadt Nürnberg

Ausblick: Diese Sitzungen stehen in der kommenden Woche an

Tag	Datum	Uhrzeit	Gremium
Mo	9.11.	11.30 Uhr	Pressekonferenz der Stadtspitze zur Haushaltskonsolidierung (keine Gremiensitzung)
Mi	11.11.	9 Uhr	Werkausschuss Servicebetrieb Öffentlicher Raum (Sör)
Mi	11.11.	15 Uhr	Werkausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb Nürnberg (ASN)
Mi	11.11.	15.30 Uhr	Gemeinsame Sitzung von Umweltausschuss und Stadtplanungsausschuss
Do	12.11.	19 Uhr	Bürgerversammlung Altstadt, Heilig-Geist-Saal
Fr	13.11.	14 Uhr	Sportkommission

Die eigene Sitzung des Umweltausschusses, die im Anschluss an die gemeinsame Sitzung am 11. November geplant war, ist abgesagt. Alle Sitzungen finden im Großen Sitzungssaal des Rathauses am Fünferplatz 2 statt; der öffentliche Teil ist für Besucherinnen und Besucher zugänglich.

Werkausschuss Sör: Öffentliche Toiletten in Nürnberg auf dem Prüfstand

Öffentliche Toiletten – Bericht, noch keine Entscheidung. Der Servicebetrieb Öffentlicher Raum (Sör) empfiehlt in einer Vorlage für den Werkausschuss am 11. November 2026, das städtische Angebot an öffentlichen Toiletten bis Ende 2031 auf drei Standorte zu konzentrieren: Bahnhofsplatz, Hauptmarkt 18 und Lorenzkirche. Alle übrigen städtischen Anlagen sollen schrittweise außer Betrieb gehen. In Nürnberg gibt es laut Vorlage 51 feste öffentliche Toilettenanlagen, 42 davon betreibt Sör, neun die Stadtreklame; deren Anlagen sollen das Angebot weiterhin ergänzen. 2025 kosteten die Sör-Anlagen rund 1,6 Millionen Euro, nach Abzug der Gebühren blieben der Stadt rund 1,3 Millionen Euro. Den Sanierungsbedarf des Bestands schätzt Sör auf mehr als 5,1 Millionen Euro.

An den drei verbleibenden Standorten soll die Benutzung künftig 1 Euro statt 50 Cent kosten; Menschen mit Behinderung können die Anlagen mit dem Euroschlüssel weiterhin kostenfrei nutzen. Nach vollständiger Umsetzung rechnet Sör mit Einsparungen von bis zu rund 1 Million Euro im Jahr. Die Vorlage nennt auch die Folgen: Die Schließungen träfen die gesamte Stadtgesellschaft, besonders mobilitätseingeschränkte Menschen, und könnten zu mehr Verschmutzung im öffentlichen Raum führen. Ein externes Betreibermodell hat Sör geprüft und verworfen, weil es die Stadt jährlich rund 1,7 Millionen Euro kosten würde.

Weitere Themen im Sör-Werkausschuss am 11. November:

Museum Industriekultur: Wegen der Sparvorgaben hat Sör die Planung für die Außenanlagen Süd verkleinert. Die Kosten sinken von 620.000 auf 481.000 Euro, unter anderem durch den Verzicht auf Sitzgelegenheiten und Zäune sowie Betonstein- statt Granitpflaster.
Hundeauslaufzone Marienberg: Die CSU-Fraktion beantragt, die 2025 neu geordnete Freilauffläche im Marienbergpark wieder auf die ursprüngliche Fläche zurückzuführen. Sör sieht die Lage seit der Neuordnung deutlich verbessert; eine Rücknahme würde rund 11.100 Euro kosten.
Queere Gedenkorte: Auf Antrag von Bündnis 90/Die Grünen-Volt berichtet die Verwaltung über Beschädigungen an queeren Gedenk- und Erinnerungsorten, etwa der Regenbogenbank am Magnus-Hirschfeld-Platz. Sie sieht kein einheitliches Bild einer zunehmenden Zahl von Beschädigungen und will ein Schutzkonzept direkt mit der queeren Community besprechen.
Ampeln: Laut Zustandsbericht waren Ende 2025 in Nürnberg 136 Lichtsignalanlagen, rund ein Viertel des Bestands, älter als 20 Jahre; 2021 waren es 178.
Sparvorschläge: Nachgereicht werden sollen Einsparvorschläge zum Sör-Wirtschaftsplan 2027 und ein Antrag der Linken vom 15. Oktober 2026, die Auswirkungen der Einsparungen bei Sör auf sozial benachteiligte Stadtteile offenzulegen.
Stellenplan: Der Werkausschuss begutachtet Stellenanpassungen für 2027; beschließen soll der Stadtrat am 19. November.

Werkausschuss ASN. Im öffentlichen Teil der Sitzung des Abfallwirtschaftsbetriebs (ASN) am 11. November steht eine Stellenhebung zum Wirtschaftsplan 2027; die jährlichen Mehrkosten beziffert die Vorlage auf 20.487 Euro. Beschließen soll der Stadtrat bei den Haushaltsberatungen.

Umwelt- und Stadtplanungsausschuss: Spielhallen am Aufseßplatz

Gemeinsame Sitzung am 11. November. Im Anschluss an den ASN-Werkausschuss beraten Umwelt- und Stadtplanungsausschuss gemeinsam unter anderem diese Themen:

Aufseßplatz: Die Stadt will den Bebauungsplan für das Gebiet am Aufseßplatz ändern, um die Ansiedlung von Spielhallen und Wettbüros zu steuern. Eine frühere Änderung von 2021 hatte der Bayerische Verwaltungsgerichtshof am 17. Juli 2024 wegen Abwägungsfehlern für unwirksam erklärt; im Gebiet gibt es laut Vorlage drei Spielhallen und ein Wettbüro. Zur Entscheidung stehen Einleitung und Billigung.
Bamberger Straße West: Im Flächennutzungsplan soll der nicht mehr verfolgte Ausbau der Bamberger Straße als Hauptverkehrsstraße in Richtung Fürth entfallen; dargestellt werden stattdessen die bestehenden landwirtschaftlichen Flächen. Der Ausschuss soll die Änderung billigen.
Goldbach: Der Bebauungsplan „Goldbach“ in Zerzabelshof soll die Grün- und Retentionsflächen entlang des Bachs auf rund 1,4 Hektar sichern. Auch hier steht die Billigung an.
Bäume: 2025 wurden bei Bauvorhaben im Geltungsbereich der Baumschutzverordnung 232 Bäume zur Fällung genehmigt; festgelegt wurden 268 Ersatzpflanzungen, 18 davon als Ausgleichszahlung. Die Verwaltung schreibt selbst, dass öffentlich diskutiert wird, ob dieser Ersatz ausreicht.
Wärmewende: Auf Antrag der Ökologischen Fraktion (Grünliberale/ÖDP) berichten Verwaltung und N-Ergie, wie sich die Änderungen am Gebäudeenergiegesetz durch das Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG) auf die Nürnberger Klimaziele und die kommunale Wärmeplanung auswirken könnten.

Sportkommission: Finals, Olympia und der Yacht-Club

Sitzung am 13. November. Die Sportkommission befasst sich unter anderem mit diesen Themen:

Finals: Die Stadt Nürnberg hat am 17. September 2026 öffentlich ihr Interesse bekundet, die Finals auszurichten, ein viertägiges Multisportevent mit Deutschen Meisterschaften in rund 20 bis 25 Sportarten. Die Sportverwaltung rechnet mit Gesamtkosten von 9 bis 10 Millionen Euro; der Freistaat Bayern hat laut Vorlage zugesagt, sich zur Hälfte zu beteiligen, höchstens mit 5 Millionen Euro. Die Kommission wird über den Sachstand informiert.
Olympia und Special Olympics: Unter dem Punkt „Nationale Sportveranstaltungen“ geht es außerdem um die Münchner Olympiabewerbung, in deren Konzept Nürnberg als Austragungsort für olympische Fußballturniere vorgesehen ist, und um eine mögliche Bewerbung Nürnbergs um die Special Olympics Nationalen Spiele 2030.
Yacht-Club Nürnberg: Das Clubhaus am Dutzendteich muss wegen Pilzbefalls ersetzt werden. Die Kosten sind auf rund 5,4 Millionen Euro gestiegen; der städtische Zuschuss würde von 1,6 auf voraussichtlich 2,16 Millionen Euro wachsen. Die Kommission gibt eine Empfehlung ab, beschließen soll der Stadtrat am 19. November.
Vereinssportanlagen: Für 2026 stehen laut Vorlage 1.471.750 Euro an Zuschüssen für vereinseigene Sportanlagen zur Verfügung; über die Verteilung entscheidet ebenfalls der Stadtrat am 19. November.
Turnfest 2027: Das 34. Bayerische Landesturnfest findet vom 27. bis 30. Mai 2027 in Nürnberg statt; erwartet werden 10.000 Teilnehmende und bis zu 120.000 Besucherinnen und Besucher.
Weitere Themen: die Sportstrategie zur Sportvision 2040, die Sportförderung mit rund 3,56 Millionen Euro im regulären Budget 2027, Planungen und Bedarfe bei Sportstätten sowie ein Bericht zum Metropolmarathon 2026, der laut Vorlage einen neuen Teilnahmerekord brachte.

Häufige Fragen

Was bedeutet die Haushaltssperre in Nürnberg?

Die Stadt Nürnberg hat am 29. Juli 2026 eine Haushaltssperre verhängt, die „bis auf Weiteres“ gilt. Neue finanzielle Verpflichtungen sind nur noch erlaubt, wenn sie zwingend, gesetzlich vorgeschrieben oder unaufschiebbar sind; Aufträge über 50.000 Euro muss das Finanzreferat freigeben. Begonnene Bauprojekte wie das Volksbad laufen weiter.

Welche Parteien arbeiten im Nürnberger Rathaus zusammen?

Im Nürnberger Stadtrat kooperieren CSU und SPD, die beiden größten Fraktionen; sie stellen gemeinsam die Mehrheit. Für den Haushalt 2027 haben sich ihre Fraktionsspitzen im November 2026 laut Nürnberger Nachrichten auf Einsparungen von rund 400 Millionen Euro bis 2030 verständigt.

Wann berät der Nürnberger Stadtrat den Haushalt 2027?

Der Nürnberger Stadtrat berät den Haushalt 2027 am 19., 20. und 23. November 2026 im Rathaus. Die Eckpunkte der Konsolidierung stellen Oberbürgermeister Marcus König und Stadtkämmerer Thorsten Brehm am 9. November 2026 vor.

Grundlage: Ratsinformationssystem der Stadt Nürnberg (Startseite, Stand 6.11.2026, 17:50 Uhr), Pressemitteilungen der Stadt Nürnberg vom 3. und 4.11.2026, Seite der Stadt zur Haushaltssperre, Nürnberger Nachrichten (5.11.2026, NN+, frei sichtbarer Teil), Tagesordnungen und Vorlagen der Werkausschüsse Sör und ASN sowie des Umwelt- und Stadtplanungsausschusses (11.11.2026) und der Sportkommission (13.11.2026) (Ratsinformationssystem, Stand 6.11.2026), Fraktionsmitteilungen und eigene Berichte. Titelbild: Großer Sitzungssaal im Nürnberger Rathaus, Foto: © Birgit Fuder / Stadt Nürnberg. Eigene Einordnung.

Quellen